Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Corona-Krise hat Deutschland voll im Griff und wir alle sind nun als Gesellschaft gefordert, diese Krise so gut wie möglich zu meistern. Die AfD und ich als Landtagsabgeordneter versuchen auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene im Rahmen der uns eingeräumten Möglichkeiten, zum Gelingen einer schnellen Überwindung der Corona-Krise beizutragen. Als Oppositionsfraktion können wir natürlich keine Maßnahmen beschließen, dies obliegt den Regierungen. Gleichwohl sind wir angehalten, die richtigen und sinnvollen Maßnahmen zu unterstützen und zu überprüfen, ob die getroffenen Entscheidungen ausreichen, um das Corona-Virus einzudämmen sowie um den Menschen schnell Hilfe zukommen zu lassen.

Meine Arbeit als Landtagsabgeordneter geht deshalb trotz Corona-Virus weiter. Dafür wurde ich von Ihnen gewählt! In den wöchentlichen Fraktionssitzungen steht das Thema „Corona“ ganz oben auf unserer Tagesordnung! Wenn Sie Fragen oder Anregungen rund um das Thema Corona-Virus haben, dann scheuen Sie sich nicht, mich zu kontaktieren!

Nachfolgend sind die wichtigsten Maßnahmen aufgeführt, die der Bund und das Land beschlossen haben. Mit einem „Klick“ auf die blauen Buttons gelangen Sie direkt zu der entsprechenden Seite, wo Sie die Anträge stellen können!

Hilfe für Unternehmen und Selbstständige

Viele Selbstständige und Unternehmen sind von der aktuellen Corona-Krise schwer betroffen. Gerade die Touristikbranche kommt derzeit fast vollständig zum Erliegen. Darüber hinaus geraten natürlich auch gerade viele Freiberufler und kleine / mittelständische Unternehmer in Existenznot.

Die Bundesregierung hat bisher eine Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Schäden der Corona-Krise auf den Weg gebracht.

Dazu zählen Kredite und eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes.

Die brandenburgische Landesregierung hat angesichts der Corona-Folgen ein Soforthilfeprogramm für kleine und mittlere Unternehmen sowie Freiberufler aufgelegt. Demnach können notleidende Unternehmen zwischen 5.000 € und 60.000 € zur Abwendung einer akuten Existenzgefährdung erhalten. Wichtig ist hierbei hervorzuheben, dass diese Soforthilfen nicht zurückgezahlt werden müssen. Es handelt sich also um kein Darlehn! Das ist auch vollkommen richtig und sinnvoll, um eine Existenzgefährdung unbürokratisch und schnell abzuwenden! Wir als AfD-Landtagsfraktion Brandenburg unterstützen diese Maßnahme voll und ganz! Die Anträge auf Gewährung der Soforthilfe sollen voraussichtlich ab dem 25.03.2020 abrufbar sein!

Kurzarbeitergeld und KFW-Kredite

Als betroffenes Unternehmen bzw. Selbstständiger haben Sie die Möglichkeit Kurzarbeitergeld zu beantragen.

Ebenso bietet die staatliche KFW Kredite und ein Sonderprogramm für Unternehmen an.

Notfall-Kinderzuschlag (Notfall-KiZ)

Um Eltern und ihre Kinder in der Corona-Zeit zu unterstützen, hat das Bundesfamilienministerium den Notfall-KiZ gestartet. Dieser unterstützt Alleinerziehende und Familien mit wenig Einkommen. Die Anträge auf den Notfall-KiZ können ab dem 1. April 2020 online gestellt werden.

AfD zur Corona-Krise

Auf unserer Fraktionssitzung am 17.03.2020 haben wir angesichts der aktuellen Geschehnisse ein Positionspapier zur Corona-Pandemie beschlossen.

Unser Maßnahmenpaket umfasst wichtige wirtschafts-, gesundheits- sowie bildungspolitische Maßnahmen, um die negativen Auswirkungen der Pandemie auf die Bevölkerung zu begrenzen. So fordern wir u.a. einen Soforthilfefonds im Umfang von bis zu 500 Millionen Euro. Mit den Finanzmitteln aus diesem Fonds wollen wir nicht nur die Kitabeiträge übernehmen sondern auch unsere kleinen und mittelständischen Betriebe, privaten Unternehmer sowie Selbstständigen, Freiberufler und Handwerker unterstützen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Einführung von Grenzkontrollen mit Coronaschnelltests für ankommende Reisende aus dem Ausland. Den gesamten Forderungskatalog finden Sie

Weitere Beiträge der Bundes-AfD zum Thema Corona finden Sie hier:

Infos zum Corona-Virus im Landkreis Spree-Neiße

Weitere Informationen zum Corona-Virus im Landkreis Spree-Neiße können Sie unter folgendem Button finden:

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